§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen uns, ASPLANSOLAR1 (Einzelunternehmen), vertreten durch Andre Sahl, Klöppelsberg 8a, 56648 Saffig und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag oder dem Dienstleistungsvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

(5) Wir sind im Bereich der Photovoltaik-Technologie tätig. Die Dienstleistungen erbringen wir im Bereich der Planung von PV-Anlagen. Des Weiteren erbringen wir Installationsleistungen von Mini PV-Anlagen bis 2000 Watt. Zusätzlich bieten wir den Verkauf von PV-Materialien an, welche für die Installation einer PV-Anlage benötigt werden, zum Verkauf an. Die Montage von PV-Anlagen größer als 2000 Watt wird über Partnerunternehmen durchgeführt. Die angebotenen Produkte und Dienstleistungen werden auf unserer Website bzw. im Angebot genauer beschrieben.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln und auf unseren Webseiten und unserer Werbung stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über ein digitales Produkt oder einen Dienstleistungsvertrag dar.

(2) Angebotsanfragen können schriftlich oder elektronisch an uns gerichtet werden. Wir werden Ihnen Angebote auf Basis Ihrer individuellen Anforderungen erstellen. Konditionen für die Leistung ergeben sich dann aus unserem Angebot und sind für 4 Wochen ab Angebotsdatum gültig. 

(3) Ein Vertragsabschluss kann auf verschiedene Arten zustande kommen, je nach Art der angefragten Produkte oder Dienstleistungen und den individuellen Bedürfnissen des Kunden.

1. Materialanfrage: Wenn der Kunde eine Materialanfrage stellt, unterbreiten wir ein Materialangebot. Wenn der Kunde das Angebot bestätigt, erfolgt eine Auftragsbestätigung. Nach Erhalt der Auftragsbestätigung stellen wir eine Rechnung aus. Der Versand oder die Abholung der Produkte erfolgt nach Zahlungseingang.
2. Materialanfrage + Planungsleistung: Wenn der Kunde eine Materialanfrage stellt und zusätzlich eine Planungsleistung benötigt, unterbreiten wir ein Angebot. Wenn der Kunde das Angebot bestätigt, erfolgt eine Auftragsbestätigung. Der Kunde schickt erforderliche Unterlagen zur Planung der Anlage zu. Wir planen die PV-Anlage anhand dieser Unterlagen und übergeben die Planungen an den Kunden. Nach Erhalt der Auftragsbestätigung stellen wir eine Rechnung aus. Der Versand oder die Abholung der Produkte erfolgt nach Zahlungseingang.
3. Anfrage zur Installation einer PV-Anlage: Wenn der Kunde eine Anfrage zur Installation einer PV-Anlage stellt, unterbreiten wir ein Vorabangebot über Google Maps. Wenn das Angebot für den Kunden interessant ist, erfolgt eine Beratung vor Ort, dazu gehört ein Aufmaß per 3D Drohne, um eine genaue Planung zu gewährleisten. Wir erstellen eine genaue Angebotserstellung anhand der Planungsunterlagen seitens des Kunden. Wenn der Kunde das Angebot bestätigt, erfolgt eine Auftragsbestätigung durch einen Installationspartner. Wir übergeben das Projekt an die Installationsfirma, die Vertragspartner für den Kunden ist. Nach Installation der Anlage durch den Montagepartner stellen wir die Provisionsrechnung an die Installationsfirma.
4. Anfrage mini PV-Anlage bis 2000W steckerfertig: Wenn der Kunde eine Anfrage für eine mini PV-Anlage bis 2000W steckerfertig stellt, unterbreiten wir ein Vorabangebot über Google Maps. Wenn das Angebot für den Kunden interessant ist, erfolgt eine Beratung vor Ort, dazu gehört ein Aufmaß per 3D Drohne, um eine genaue Planung zu gewährleisten. Wir erstellen eine genaue Angebotserstellung anhand der Planunterlagen seitens des Kunden. Wenn der Kunde das Angebot bestätigt, erfolgt die Installation durch uns. Nach Inbetriebnahme stellen wir eine Rechnung aus.
5. Anfrage einer Planung über eine Installationsfirma: Wenn der Kunde eine Anfrage für eine Planung über eine Installationsfirma stellt, wird die Planung einer PV-Anlage über die Installationsfirma in einem Onlinetool eingestellt, dort werden alle vorhandenen Planungsunterlagen wie z.B. Bilder, Pläne hinterlegt. Die Plandaten werden von uns erstellt und hinterlegt. Wir stellen eine Rechnung für die Planungsdatei aus. Eine Änderung ist inklusive, jede weitere Änderung wird zusätzlich bepreist

(4) Die Auftragsbestätigung gilt als verbindlicher Vertragsabschluss. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns.

(5) Wir behalten uns das Recht vor, bei nicht ausreichender Bonität des Kunden, den Vertrag zu widerrufen oder eine Vorauszahlung oder eine Sicherheitsleistung zu verlangen.

(6) Sollte die Aushändigung der von Ihnen bestellten Produkte nicht möglich sein sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

(7) Wir behalten uns das Recht vor, eine Anzahlung oder Vorauszahlung zu verlangen, bevor wir mit der Auslieferung von Produkten oder Erbringung Dienstleistungen beginnen. In diesem Fall wird die Höhe der Anzahlung oder Vorauszahlung in der Auftragsbestätigung festgelegt.

§ 3 Durchführung der Verträge

(1) Gegenstand unserer Leistungen, bei welchen es sich nicht um den Kauf eines Produktes handelt, ist das Erbringen einer vereinbarten Leistung (Dienstvertrag) und nicht das Erreichen eines bestimmten Erfolges (kein Werkvertrag). Die beauftragten Leistungen gelten als erbracht, wenn die erforderlichen Dienstleistungen durchgeführt worden sind und eventuell auftretende Fragen bearbeitet wurden. Der Kunde verpflichtet sich im eigenen Interesse, alle relevanten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen. 

(2) Im Rahmen der Dienstleistungen erbringen wir unsere Dienste gegenüber Ihnen in der Form, dass wir unsere Kenntnisse und Fähigkeiten in den oben genannten Bereichen anwenden. Wir verpflichten uns zur Erbringung der vereinbarten Dienstleistung gemäß den geltenden Qualitätsstandards. 

(3) Sie sind verpflichtet, die im Rahmen Der Dienstleistung von uns erstellten Informationsmaterialien, Berichte und Analysen nur für eigene Zwecke zu verwenden. Sie erhalten das ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht daran. Sämtliche Dokumente und Tabellen sind entweder personenbezogen und nicht von Dritten nutzbar oder vom uns individuell für Sie erstellt.

(4) Sämtliche Unterlagen von uns sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte von auf der Webseite von uns und sonstige Unterlagen. Sie sind nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Sie sind auch nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis von uns Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von den Methoden der Dienstleistung zu machen.

(5) Die Dienstleistung beruht auf Kooperation. Sie sind zur Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet. Sie erkennen an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen der Erbringung der Dienstleistung von Ihnen unternommen werden, in Ihrem eigenen Verantwortungsbereich liegen. 

(6) Wir sind berechtigt, die Durchführung einer Dienstleistung zu verschieben, sofern bei uns oder einem dritten, von uns eingeschalteten Leistungserbringer eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die uns ohne eigenes Verschulden daran hindern, die Dienstleistung zum vereinbarten Termin durchzuführen. Ein Schadensersatzanspruch für Sie besteht in diesem Fall nicht.

(7) Die Abbildung und Beschreibung der Dienstleistungen und Produkte auf unserer Website dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen 

(8) Wir sind berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Dienstleistung aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Dienstleistungs-Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Dienstleistungs-Inhaltes eintritt und die Änderung für Sie zumutbar ist.

(9) Wir müssen die Dienstleistung nicht selbst durchführen. sondern sind berechtigt nach freiem Ermessen die Durchführung der Dienstleistung an Dritte, z.B. an Subunternehmer abzugeben. 

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1)  Die Preise für die angebotenen Produkte und Dienstleistungen sind auf unserer Website oder in dem jeweiligen Angebot angegeben. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlungsbedingungen werden in der Auftragsbestätigung festgelegt. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz berechnet werden.

(2) Der Kaufpreis beziehungsweise das Honorar für die Dienstleistung sind vollständig spätestens binnen 5 Tagen ab Zugang unserer Rechnung auf unser angegebenes Konto zu bezahlen, sofern nichts anders vereinbart wurde oder in der Rechnung angegeben ist.

(3) Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz berechnet werden.

(4) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch nicht berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus dem

selben Kaufvertrag geltend machen.

(5) Als Käufer beziehungsweise Auftraggeber der Dienstleistung dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag oder Dienstleistungsvertrag herrührt.

§ 5 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferzeiten und Versandkosten werden in der Auftragsbestätigung festgelegt. Die Versandkosten sind abhängig von der Art und Menge der bestellten Produkte. Liefertermine oder Fristen gelten als unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

(2) Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, mit der Absendung der Auftragsbestätigung bzw. dem Ablauf der Widerrufsfrist. Sie setzt jedoch voraus, dass mit dem Kunden alle kaufmännischen und technischen Fragen geklärt sind und der Kunde alle ihm obliegenden Verpflichtungen, wie Beibringung erforderlicher Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vereinbarte Zahlungen erfüllt hat, ansonsten verlängert sich die Lieferzeit angemessen, soweit nicht wir die Verzögerung zu vertreten haben.

(3) Die Lieferfristen sind eingehalten, 

a) Bei geschuldeter Montage mit Abnahmereife der Leistung – bei der Bringschuld mit Übergabe, 

b) In sonstigen Fällen, wenn der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde (Lieferung ab Werk). 

c) Liefer- oder Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und von Ereignissen, die die Lieferung/Erbringung unserer Leistungen nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, auch wenn sie bei unseren Lieferanten/deren Unterlieferanten eintreten) – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen/Terminen nicht zu vertreten. 

Wir sind berechtigt, die Lieferung/Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben und wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Auftraggeber baldmöglichst mitteilen.

§ 6 Laufzeit und Kündigung der Dienstleistungsverträge

(1) Die Laufzeit des Dienstleistungsvertrags ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Wenn es sich um die einmalige Erbringung einer Dienstleistung handelt, ist dies im Vertrag vermerkt und die nachstehenden Absätze des § 6 sind darauf nicht anwendbar. 

(2) Eine ordentliche Kündigung des Dienstleistungsvertrages muss spätestens einen Monat vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Schriftform gegenüber dem Vertragspartner erfolgen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

(4) Wird das Vertragsverhältnis nicht bis einen Monat vor Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt, verlängert es sich immer jeweils um einen weiteren Monat, wenn es sich bei Ihnen um einen Verbraucher handelt. Bei Unternehmern verlängert sich das Vertragsverhältnis immer jeweils um die ursprüngliche Laufzeit. 

(5) Nach Ende der regulären Laufzeit beträgt die Kündigungsfrist einen Monat bis zum Ende der verlängerten Laufzeit. Die Kündigung muss auch hier in Schriftform erfolgen. 

(6) Stornierungen von laufenden Aufträgen bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Vertragsparteien. Für bereits erbrachte Leistungen oder angefallene Kosten können wir eine angemessene Entschädigung verlangen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt digitale Güter und Eigentumsausschluss bei Dienstleistungen

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Sie sind verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. 

§ 8 Gewährleistung

(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Lieferung oder Erbringung der Dienstleistung.

(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen. Herstellergarantien/Leistungszusagen bleiben hiervon unberührt, durch die wir jedoch nicht über die Gewährleistungszeit hinaus verpflichtet werden.

§ 9 Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 10 Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

(1) Wir behalten uns an Angebotsunterlagen sowie alle Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen Eigentums- und Urheberrechte vor. Als „vertraulich“ bezeichnete Unterlagen dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung an Dritte weitergegeben werden. 

(2) Sämtliche Urheberrechte und sonstige geistige Eigentumsrechte an den erstellten Unterlagen verbleiben bei uns, sofern im individuellen Vertrag nichts anderes vereinbart ist. Wir räumen Ihnen die erforderlichen Nutzungsrechte an den Unterlagen ein, um die vereinbarten Dienstleistungen nutzen zu können.

(3) Die Nutzung unserer Plattformen, Software oder Dienste erfolgt auf eigene Verantwortung des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen einzuhalten. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen den Zugang des Kunden zu den Plattformen, Software oder Diensten zu sperren.

§ 11 Widerrufsrecht

(1) Ist der Kunde ein Verbraucher, verweisen wir bezüglich des Widerrufsrechts verweisen wir auf die gesonderte Widerrufsbelehrung unter Widerrufsrecht (asplansolar1.de)

(2) Handelt es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen.

(3) Bei einem ausgeübten Widerrufsrecht trägt die Rücksendekosten der Kunde.

§ 12 Datenschutz

(1) Der Kunde stimmt der elektronischen Datenverarbeitung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der nachfolgenden Regelungen, ausdrücklich zu. Kundendaten werden absolut vertraulich behandelt. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden ausschließlich für die bedarfsgerechte Erstellung persönlicher Angebote und Beratungen sowie zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Vertragserfüllung genutzt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

(2) Wir verpflichten uns zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und sonstiger relevanter Rechtsnormen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unsern Datenschutzbestimmungen.

(2) Es gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen auf unserer Homepage unter folgendem Link: Datenschutzerklärung (asplansolar1.de)

§ 13 Europäische Streitbeilegung

(1) Wir weisen auf die Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO hin: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr[LS1] [AS2]  finden. Hier kann man in die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Online-Verträgen eintreten.

(2) Wir sind zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in der Schweiz haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz in Zug. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Mündliche Zusage, Nebenabreden sowie Zusicherungen von Mitarbeitern bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Schriftform; das gilt auch für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen des jeweiligen Kaufvertrages oder Dienstleistungsvertrages ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Kaufvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt.

(5) Änderungen und Ergänzungen des Kaufvertrages oder Dienstleistungsvertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.